Die Abmahnung im Arbeitsrecht


In der Regel bedarf es vor einer K├╝ndigung des Arbeitsverh├Ąltnisses einer Abmahnung. Wir, Ihre Rechtsanw├Ąlte f├╝r Arbeitsrecht in W├╝rzburg und Ochsenfurt, zeigen Ihnen die Funktionen einer Abmahnung, wichtige Wirksamkeitsvoraussetzungen und M├Âglichkeiten arbeitsrechtlich gegen eine Abmahnung vorzugehen

Verst├Â├čt der Arbeitnehmer gegen eine Pflicht aus dem Arbeitsverh├Ąltnis oder gegen eine Anweisung des Arbeitgebers, besteht f├╝r den Arbeitgeber die M├Âglichkeit, den Arbeitnehmer abzumahnen.

Bei der Abmahnung handelt es sich um eine sogenannte Disziplinarma├čnahme. Eine Abmahnung liegt vor, wenn der Arbeitgeber Leistungsm├Ąngel des Arbeitnehmers beanstandet und f├╝r den Fall der Wiederholung damit droht, das Arbeitsverh├Ąltnis zu k├╝ndigen.

Funktionen der Abmahnung im Arbeitsrecht


Dokumentationsfunktion:

Die schriftliche Abmahnung wird zur Personalakte genommen. Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers wird so festgehalten und kann f├╝r den Fall eines anschlie├čenden Rechtsstreits, beispielsweise einer folgenden K├╝ndigung, beim Gericht als Beweismittel vorgelegt werden. Viele K├╝ndigungsgr├╝nde setzen eine vorherige Abmahnung des Arbeitnehmers voraus. Mit der Vorlage der schriftlichen Abmahnung durch den Arbeitgeber kann dieser mithin dokumentieren, dass der Arbeitnehmer bereits zuvor eine bestimmte Arbeitspflicht verletzt bzw. eine Anweisung des Arbeitgebers nicht befolgt hat.

Erinnerungs- bzw. Ermahnungsfunktion:

Durch die Abmahnung soll der Arbeitnehmer einerseits an seine arbeitsvertraglichen Pflichten erinnert werden andererseits auf m├Âgliche Folgen hingewiesen werden, die weitere Pflichtverst├Â├če f├╝r ihn haben k├Ânnen.

Warnfunktion:

Da die Abmahnung mit der Drohung verbunden ist, dass im Wiederholungsfall eine K├╝ndigung des Arbeitsverh├Ąltnisses durch den Arbeitgeber m├Âglich ist, hat die Abmahnung auch eine Warnfunktion f├╝r den Arbeitnehmer.

Bei dem Ausspruch einer Mahnung handelt es sich allerdings nicht um einen Bestrafung des Arbeitnehmers, sodass eine Abmahnung keine Sanktionsfunktion hat.

Eine Abmahnung darf auch m├╝ndlich ausgesprochen werden, allerdings sollte eine Abmahnung, um die Dokumentationsfunktion auch zu erf├╝llen, stets schriftlich ausgesprochen werden, denn nur dann kann sie auch in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren vorgelegt und ihre Beweisfunktion erf├╝llen.

Formelle arbeitsrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzungen


Der Ausspruch einer Abmahnung unterliegt nicht der betrieblichen Mitbestimmung, das hei├čt, der Betriebsrat muss beim Ausspruch einer Abmahnung regelm├Ą├čig nicht beteiligt werden (Ausnahme: die Abmahnung stellt eigentlich eine sog. Betriebsbu├če dar).

Eine Abmahnung muss ÔÇ×unverz├╝glichÔÇť nach dem Fehlverhalten des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Eine ÔÇ×feste FristÔÇť zum Ausspruch der Abmahnung nach dem Fehlverhalten des Arbeitnehmers existiert zwar nicht. Der Arbeitgeber sollte die Abmahnung aber sp├Ątestens zwei Wochen nach dem Fehlverhalten des Arbeitnehmers aussprechen, da ansonsten die Gefahr besteht, dass Verwirkung eintritt.

Klage vor dem Arbeitsgericht


Im ├ťbrigen hat der Arbeitnehmer bei einer unwirksamen Abmahnung auch das Recht, die Abmahnung aus der Personalakte entfernen zu lassen. Ein solcher Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte ist vor den Arbeitsgerichten einklagbar. ┬┤

Derartige Klagen sind bereits deshalb sinnvoll, weil, wie oben bereits ausgef├╝hrt, die Abmahnung auch eine sog. Dokumentations- bzw. Beweisfunktion in einem sp├Ąteren Rechtsstreit, beispielsweise ├╝ber die Wirksamkeit einer K├╝ndigung hat. Steht rechtskr├Ąftig fest, dass eine Abmahnung unwirksam war und aus der Personalakte zu entfernen ist, kann die Abmahnung keine Beweisfunktion mehr im einem folgenden Rechtsstreit entfalten.

Wenn Sie fragen zu einer Abmahnung haben wenden Sie sich gerne an einen Rechtsanwalt f├╝r Arbeitsrecht aus unserer Kanzleien in W├╝rzburg oder Ochsenfurt.