Verkehrsstrafrecht


Verst├Â├če gegen Strafvorschriften im Stra├čenverkehr (also nicht reine Ordnungswidrigkeiten) haben neben der eigentlichen (Geld- seltener Freiheits-)Strafe oft die unangenehme Nebenfolge der dauerhaften Entziehung der Fahrerlaubnis. Dabei gibt es M├Âglichkeiten die Dauer der Entziehung durch das eigene Verhalten zu Beeinflussen.

Auch im Bereich des Strafrechts spielt das Thema Alkohol am Steuer eine sehr gro├če Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet bei Fahrten unter Alkoholeinfluss zwischen relativer und absoluter Fahrunt├╝chtigkeit.

Der Wert einer Blutalkoholkonzentration, bei der auch besonders ÔÇ×alkoholtoleranteÔÇť Kraftfahrer unter g├╝nstigsten Umst├Ąnden (etwa: Restalkohol nach Schlaf, beste Stra├čen-, Verkehrs- und Witterungsbedingungen) fahrunt├╝chtig sind, wird heute von der Rechtsprechung bei 1,0 Promille gesehen. Hinzu kommt ein ÔÇ×SicherheitszuschlagÔÇť von 0,1 Promille f├╝r Messunsch├Ąrfen, die auch bei besten Messungen unvermeidlich sind.

Bei Blutalkoholkonzentrationswerten unterhalb von 1,1 Promille oder beim Fehlen solcher Werte kann das Gericht nur unter Ber├╝cksichtigung weiterer Umst├Ąnde zum Ergebnis gelangen, dass der Betroffene fahrunt├╝chtig gewesen ist. Dann spricht man von relativer Fahrunt├╝chtigkeit. Solche Umst├Ąnde stellt zum Beispiel der Nachweis von Fahrfehlern (SchlangenlinienÔÇŽ.) bei relativer Fahrunt├╝chtigkeit dar. Wichtig zu wissen ist, dass man sich an den Tests, die die Polizei gerne durchf├╝hrt (Finger-Nasen-Probe usw.) nicht zu beteiligen braucht. Auch ein ÔÇ×VersagenÔÇť bei diesen Tests kann der entscheidende Umstand sein, auf den sich das Gericht f├╝r die Feststellung der Fahrunt├╝chtigkeit st├╝tzt.

Ein normaler Mensch baut in der Stunde ca. 0,1 bis 0,15 Promille in der Stunde ab. Interessant ist sicherlich auch, dass bei der gleichen Menge aufgenommenen Alkohol der durchschnittliche Mann einen geringeren Promillewert aufweist als die durchschnittliche Frau.

Nicht nur zu Fragen der Fahreignung, sondern nat├╝rlich auch im Rahmen des Verkehrsstrafrechts spielt das Thema Drogen im Stra├čenverkehr eine gro├če Rolle.

Daneben sind hier nat├╝rlich die ÔÇ×KlassikerÔÇť zu erw├Ąhnen, wie das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (ÔÇ×UnfallfluchtÔÇť), die sog. Stra├čenverkehrsgef├Ąhrdung aber auch die N├Âtigung im Stra├čenverkehr. Bekannt sind hier Sachverhalte wie das st├Ąndige Dr├Ąngeln und zu dichtes Auffahren bei hoher Geschwindigkeit, die zu einer Anzeige wegen N├Âtigung f├╝hren k├Ânnen. Weniger bekannt d├╝rfte sein, dass auch der Vorausfahrende den Hinterherfahrenden n├Âtigen kann. Zu denken ist hier insbesondere an F├Ąlle, in denen der Vorausfahrende auf der Autobahn st├Ąndig und provozierend die linke Fahrspur mit ├Ąu├čerst geringer Geschwindigkeit benutzt, obwohl die rechte Fahrspur soweit sich schauen l├Ąsst frei ist, insbesondere wenn noch weitere Umst├Ąnde hinzukommen wie das heftige Bremsen, um den Hinterherfahrenden einen Schrecken einzujagen.
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