Trennungsunterhalt


Der Familienunterhalt umfasst die Verpflichtung von Ehegatten die Familie durch ihre Arbeit und mit ihrem Verm├Âgen angemessen zu unterhalten, ┬ž 1360 BGB. Ein Ehegatte, dem die Haushaltsf├╝hrung ├╝berlassen ist, erf├╝llt grds. hierdurch seine Verpflichtung.

Leben die Ehegatten getrennt, so kann ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverh├Ąltnissen und den Erwerbs- und Verm├Âgensverh├Ąltnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen, ┬ž 1361 BGB (Trennungsunterhalt). Der Trennungsunterhalt bemisst sich nach den ehelichen Lebensverh├Ąltnissen. Grds. ist die wechselseitige Verantwortung zwischen den Ehegatten w├Ąhrend des Getrenntlebens st├Ąrker ausgepr├Ągt, als nach der Scheidung. Dies bedeutet, dass der Unterhaltsverpflichteten bis zur Scheidung ein h├Âheres Ma├č an Verantwortung und Solidarit├Ąt tr├Ągt. So nimmt der Unterhaltsberechtigte in der Regel an der Entwicklung der ehelichen Verh├Ąltnisse nach der Trennung durch Ver├Ąnderung der Umst├Ąnde, welche Einfluss auf die Einkommensverh├Ąltnisse haben, teil. Auf die Trennungsgr├╝nde oder ein Trennungsverschulden kommt es seit der Einf├╝hrung des Zer├╝ttungsprinzips nicht mehr an. Eine Ausnahme hiervon stellt die sog. ÔÇ×VerwirkungÔÇť dar. Nach ┬ž 1361 Abs. 3 in Verbindung mit ┬ž 1579 Nr. 2-7 BGB kann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt aufgrund grober Unbilligkeit ausgeschlossen oder herabgesetzt sein. Eine Erwerbsobliegenheit richtet sich nach den pers├Ânlichen Verh├Ąltnissen des Unterhaltsberechtigten. Hierf├╝r ist entscheidend, ob eine fr├╝here Berufst├Ątigkeit vorliegt, die Dauer der Ehe sowie die wirtschaftlichen Verh├Ąltnisse der Ehegatten. In der Regel kann der bisherige Status eine nicht unerhebliche Zeit beibehalten werden. Nach der Rechtsprechung besteht daher grds. im ersten Trennungsjahr keine Erwerbsobliegenheit.

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt erlischt bei Rechtskraft der Scheidung, bei Vers├Âhnung der Eheleute unter Aufhebung der Trennung und bei Tod einer der Ehegatten.

F├╝r die genaue Berechnung eines solches Anspruchs empfiehlt sich aufgrund der h├Ąufig wechselnden Rechtsprechung im Familienrecht und der mittlerweile komplexen Materie des Unterhaltsrechts die Vertretung von einem auf Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt.